MEIN SINDELFINGEN. UNSER ZUHAUSE.

11.05.2016 in Topartikel Stadtratsfraktion

Grundsatzaussprache Haushaltsplan 2016/2017 der SPD-Fraktion,

 

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Fraktionsvorsitzender Andreas Schneider-Dölker  

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister ,                      

Sehr geehrte Damen und Herren  

er hat vom Umfang her nicht viel mehr Seiten, er wiegt auch in der Tasche nicht deutlich mehr und er  passt nach wie vor auf eine CD. Wer nur oberflächlich hinschaut, merkt zuerst einmal keinen Unterschied. Der erste Doppelhaushalt kommt vollkommen unspektakulär daher.  

Man kann nur erahnen, dass in der neuen Welt von Produkten und Abschreibungen die Aufstellung  eines solchen Werkes eine enorme Kraftanstrengung darstellt. Insoweit vielen Dank vorweg an alle,  die dies ermöglicht haben, an alle, die einen Beitrag zum Erstellen dieses Doppelhaushalts geleistet haben.  

Das Ziel, warum wir einen Doppelhaushalt aufstellen, ist eher ein profanes denn ein wirtschaftliches:  

wir wollen wieder eine normale Terminierung erreichen. Ein Haushaltsplan gehört vor Beginn eines  Jahres beschlossen und ein Jahresabschluss gehört nach einem Haushaltsjahr behandelt. Und so gibt  uns dieser Doppelhaushalt die Möglichkeit, den Haushaltsplan 2018 wieder im nächsten Spätherbst  zu beraten. 

Verführerischerweise könnte man ja auf die Idee kommen, auch um Aufwand zu sparen, künftig  immer Doppelhaushalte aufzustellen. Vom Grundsatz her könnten wir uns in der SPD-Fraktion das  auch vorstellen, allerdings nur unter dem Vorbehalt, dass die grundsätzliche Steuerungs-möglichkeit  des Gemeinderats nicht leiden darf. 

Der Beschluss des Haushalts wird nicht umsonst als Königsrecht des Gemeinderats bezeichnet. Bei  den Haushaltsaussprachen und -Diskussionen geht es landauf landab nicht nur um einzelne Haushaltspositionen, sondern es geht um die grundsätzliche Linie, …ähnlich wie bei der Neujahrsansprache des Oberbürgermeisters, die auch nicht nur den Rückblick und ein „Prosit aufs  Neue“ beinhaltet.

Wir legen Wert darauf, dass daher auch in 2017 dem Gemeinderat Raum gegeben wird, das Jahr  2016 zu rekapitulieren und ggfls. den einen oder anderen eingeschlagenen Kurs für 2017 bis hin zum Nachtragshaushalt zu korrigieren. Wie dies geschehen kann, sollte aus Sicht unserer Fraktion bis zum  Ende der Beratungen feststehen. Und mehr noch, wir sollten uns im Gemeinderat im nächsten Frühjahr bereits Gedanken machen, welche Anforderungen wir an den  Haushalt des künftigen Jahres  stellen.

Denn auch dieser Doppel-Haushalt erfüllt lediglich seine Pflicht, das fortzuschreiben, was bisher galt, wieder zeigt er, dass wir im Ergebnishaushalt eine Achillesferse haben, dass unsere Haupteinnahmequelle nicht kalkulierbar ist, und dass das Eis auf dem wir uns bewegen mal etwas  dicker mal dünner ist, aber noch hält.

Und so legen wir ohne Konsequenz und Fantasie den Grundstein, in 2018 keine ausreichenden  Rücklagen mehr zu haben. Dieser Haushalt sagt, dass wir in 2018 Schulden aufnehmen müssen, da wir mit Rücklagen das Jahr 2017 schuldenfrei halten.   

Wohlgemerkt, wir unterstützen es, mittels Investitionen diese Stadt zukunftsfähig und attraktiv zu  erhalten, übernutzte Gebäude und Einrichtungen wieder instand zu setzen, die Infrastruktur nach Jahren des Sparens wieder auf Vordermann zu bringen.

 

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Die SPD in Baden-Württemberg will noch im Herbst dieses Jahres Neuwahlen ihres Landesvorstands  vornehmen. Das kündigte SPD-Chef Nils Schmid nach einer Sitzung des Vorstands am Freitagnachmittag an.

 

02.05.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

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Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den grün-schwarzen Koalitionsvertrag als „Dokument des Stillstands“ scharf kritisiert. „Das wird eine Schlafwagen-Koalition auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Aber ohne eine Vision lässt sich die Zukunft Baden-Württembergs nicht gewinnen“, erklärte Schmid.

 

02.05.2016 in Aktuelles von SPD KV Böblingen

1.Mai Kundgebung in Sindelfingen

 

Traditionell zum Tag der Arbeit waren wir ‪#‎geMa1nsam‬ mit den Gewerkschaften und unseren Arbeitsgemeinschaften in Sindelfingen auf der Kundgebung des DGB.

Für gute Löhne und Arbeitsbedingungen, für die Begrenzung von Leiharbeit und Werkverträgen.

 

Florian Wahl MdL

 

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