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Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

Wie bereits berichtet, findet an dem bislang vorgesehenen Parteitagstermin am 23. Juli jetzt eine Amts- und Mandatsträgerkonferenz statt, um die dann vorliegenden Ergebnisse des Erneuerungsprozesses der SPD Baden-Württemberg für den Parteitag weiter zu konkretisieren.

Im Hinblick auf die Neuwahlen hat der Landesvorstand beschlossen, eine Mitgliederbefragung vor dem Parteitag durchzuführen, falls es mehrere Kandidaturen zum Landesvorsitz gibt. Vorschläge zur Kandidatur können von Kreisverbänden, mindestens drei Ortsvereinen oder von fünf Prozent der Mitglieder eingebracht werden. Bewerbungen sollen dem Landesverband bis zum 21. Juli vorliegen, um die Befragung entsprechend vorbereiten zu können.

Die stellvertretende Landesvorsitzende Leni Breymaier hat auf der Vorstandsklausur am Samstag ihre Kandidatur für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg erklärt. Ihre Funktion als Landesvorsitzende von Verdi würde die 56-Jährige dann abgeben. Außerdem bewirbt sie sich um die Spitzenkandidatur auf der Landesliste der SPD Baden-Württemberg zur Bundestagswahl im nächsten Jahr.