04.06.2017 in Stadtratsfraktion

Antrag zur Nutzung der Sporthalle der ehemaligen Realschule Eschenried

 

Wir stellen folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die Sporthalle der ehemaligen RS Eschenried Vereinen und anderen Institutionen zeitlich befristet bis zur endgültigen Entscheidung über die Wohnbebauung des Geländes zur Verfügung gestellt werden kann.

Begründung:

Die Sporthalle der ehemaligen RS Eschenried wird für die weitere Unterbringung von Flüchtlingen nicht mehr benötigt. Sie steht leer. Ein Abbruch ist nach dem jetzigen Verfahrensstand auch frühestens in drei Jahren zu erwarten. Ein Leerstand ist für diese Dauer u.E. nicht vertretbar, wenn sich die Aufwendungen zum Betrieb im vertretbaren Rahmen bewegen. Die Sporthalle kann ganztägig von den verschiedensten Institutionen und Vereinen genutzt werden.

04.06.2017 in Stadtratsfraktion

Antrag zur Sanierung des Parkplatzes am Glaspalast

 

Wir stellen folgenden Antrag:

Der Parkplatz am Glaspalast wird grundlegend saniert.

Begründung:

Der Parkplatz am Glaspalast ist in einem äußerst schlechten Zustand. Nutzer können aufgrund von zahlreichen Schlaglöchern und Unebenheiten Schäden erleiden. Auch bei Veranstaltungen, die in die Region und darüber hinaus wirken, wurde von Veranstaltern und Besuchern schon heftige Kritik am Zustand des Parkplatzes geübt.

18.06.2016 in Stadtratsfraktion

Antrag Kommunikationskonzept TG Marktplatz

 

Antrag Kommunikationskonzept TG Marktplatz


Erstellung eines Kommunikationskonzeptes für die Sanierung der Tiefgarage Marktplatz

Wir stellen folgenden Antrag:

Dem Gemeinderat ist zum Grundsatzbeschluss über die Sanierung der Tiefgarage Marktplatz ein weitreichendes und durchdachtes Kommunikationskonzept vorzulegen.

Begründung:

Die Sanierung der Tiefgarage Marktplatz hat während der Bauzeit sehr einschneidende Konsequenzen insbesondere für die Innenstadtbewohner, für die Geschäftsinhaber der Innenstadt, die Marktbesucher und die Markthändler. Um die negativen Auswirkungen so gering wie möglich zu halten ist ein Kommunikationskonzept für die Zeit der Baumaßnahme zu entwickeln. Der Bürgerbeteiligung ist darin weiter Raum zu geben.

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker

Link zur PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Kommunikationskonzept_TG_Marktplatz.pdf

 

 

15.06.2016 in Stadtratsfraktion

Zukünftige Nutzung Galerie, Oktogon, Schubartsaal, Oberlichtsaal

 

Antrag Zukünftige Nutzung Galerie, Oktogon, Schubartsaal, Oberlichtsaal


Wir stellen folgenden Antrag:

Die Verwaltung stellt dem Gemeinderat dar, in welcher Form und mit welcher Zeitschiene die Sanierung des Gebäudekomplexes Galerie, Oktogon, Schubartsaal, Oberlichtsaal erfolgen soll und welche Nutzungen mittel- und langfristig für die Räumlichkeiten angedacht sind.

Begründung:

Die o. a. Räumlichkeiten sind in erster Linie für die kulturelle Nutzung in dieser Stadt geschaffen worden. Diese ursprüngliche Konzeption ist im Laufe der Zeit immer mehr in den Hintergrund gerückt.

Nachdem in verschiedenen Anträgen bereits Unzufriedenheit mit der Außenwirkung des i-Punktes geäußert wurde, und nachdem ein erheblicher Sanierungsstau in den Bereichen Heizung und Lüftung besteht, ist es erforderlich, das Gebäude nunmehr einer Gesamtschau auch unter dem Aspekt notwendiger Bereitstellung von Investitionsmitteln zu unterziehen.

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker


Antrag als PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Konzeption_Galerie_usw.pdf

 

15.06.2016 in Stadtratsfraktion

Haushaltsentwicklung 2016/2017 und Haushaltsstrategie 2018

 

Antrag Haushaltsentwicklung 2016/2017 und Haushaltsstrategie 2018


Wir stellen folgenden Antrag: 

  1. Dem Gemeinderat werden im Frühjahr 2017, basierend auf dem Jahresabschluss 2016, die Erfahrungen im Umgang und mit dem Verlauf des Haushaltsjahres 2016 sowie des ersten Doppelhaushalts 2016/2017 zu einer grundsätzlichen Bewertung vorgelegt. 
     
  2. Basierend auf den Erfahrungen des Jahres 2016 werden bereits im Frühjahr 2017 grundsätzliche Eckpunkte für die Erstellung des Haushalts 2018 festgelegt.

Begründung:

Wir verweisen auf unsere Grundsatzaussprache.

Der erstmalige Beschluss eines Doppelhaushaltes erfordert es, dass dem GR Gelegenheit gegeben wird, in der Halbzeit die Auswirkungen zu erörtern und ggfls. für 2017 Korrekturen vorzunehmen – bis hin zu einem Nachtragshaushalt.

Außerdem lässt sich aus den bisherigen Haushaltsberatungen die Schlussfolgerung ziehen, dass es sinnvoll ist, die grundsätzlichen Rahmenbedingungen für den Beschluss einer Haushaltssatzung durch den Gemeinderat im Vorfeld der Haushaltsaufstellung festzulegen.   

Für die SPD-Fraktion:

Andreas Schneider-Dölker


Link zum Antrag als PDF

http://www.spd-sindelfingen.de/dl/Antrag_Eroerterung_HH_2016-2017.pdf

 

Kalender

Alle Termine öffnen.

20.10.2017, 15:30 Uhr - 21:00 Uhr 6.Europakongress 2017
  Programm  Freitag, 20. Oktober 2017 15:30 Uhr Kaf …

21.10.2017, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Klausur des Kreisvorstands

21.10.2017, 10:45 Uhr - 22.10.2017, 11:30 Uhr Neumitgliederseminar der Jusos Baden-Württemberg
Anmeldung und weitere Infos gibt es hier .

26.10.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung AG60plus
Es stehen an Wahl des/der ersten Vorsitzenden Wahl der je einen Stellvertretterin und Stellvertreter

04.11.2017 - 05.11.2017 Verbandswochenende der Jusos Baden-Württemberg

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