14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

10.08.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

SPD-Kreisräte reagieren auf Hesse-Bahn-Äußerungen von Ministerialdirektor Lahl

 

Die beiden SPD-Kreisräte Hans-Josef Straub aus Weil der Stadt und Jan Hambach aus Renningen kritisieren die Aussagen des Ministerialdirektors Uwe Lahl aus dem Verkehrsministerium als provokant und nicht zielführend. Dieser hatte die Stadt Renningen für deren Überlegungen kritisiert, eine Klage gegen den Bau einer zusätzlichen Bahnsteig für die Hermann-Hesse Bahn am Renninger Bahnhof einzureichen.

06.08.2019 in Arbeitsgemeinschaften von AfA Böblingen

Antikriegstag Sindelfingen 2019

 

30.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

Landrat verabschiedet ausscheidende Kreisräte

 

Dem Kreistag steht ein großer personeller Umbruch bevor, so auch in der SPD-Fraktion. Von den 13 SPD-Kreisräten der letzten Amtszeit von 2014 bis 2019 sind 7 Kreisräte nicht mehr im Kreistag vertreten.

Dies sind: Thomas Brenner, Mötzingen, Elke Döbele, Böblingen, Gerlinde Hörz, Gärtringen, Joachim Klenk, Magstadt, Peter Pfitzenmaier, Leonberg, Manfred Ruckh, Waldenbuch und Gabriele Vorreiter, Magstadt.

27.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

 

Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

Kalender

Alle Termine öffnen.

31.08.2019, 11:30 Uhr - 13:00 Uhr Antikriegstag Sindelfingen

12.09.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr AfA IT40 Plus
AfA IT40 Plus

14.09.2019, 16:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

23.09.2019, 19:00 Uhr Regionalkonferenz
Die SPD wählt eine neue Spitze. In den kommenden Wochen sind die Teams und Kandidat*innen im …

26.09.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr AfA Mitgliederversammlung
AfA Mitgliederversammlung

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