MEIN SINDELFINGEN. UNSER ZUHAUSE.

02.12.2018 in Topartikel Ortsverein

Nominierungskonferenz 2019 - "Sozialpolitik ist unsere Kernkompetenz"

Der SPD Stadtverband Sindelfingen nominierte bei seiner Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag im Sportheim des GSV Maichingen die Listen für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr. 

Bei der Listenaufstellung wurde darauf geachtet, dass bereits erfahrene Gemeinderäte, wie auch junge Menschen gut vertreten sind und die Listen einen repräsentativen Querschnitt der Sindelfinger Bevölkerung darstellen. Außerdem habe man mit der Nominierung des ehemaligen Baubürgermeisters Johannes Mescher einen besonderen Coup gelandet.

weiterlesen

19.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

weiterlesen

16.01.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

weiterlesen

14.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

weiterlesen

07.01.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

weiterlesen

[02.01.2019]

Auf Hambach folgt Ernst – Jusos wählen neuen Vorstand.

[19.12.2018]

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“.

[19.12.2018]

Kritik an Leonberger CDU.

[15.12.2018]

SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas.

[11.12.2018]

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.