Soziale Politik für Dich.

Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“

Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“

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Nach der Begrüßung durch unseren Stadtverbandsvorsitzenden Martin Wenger stellte Axel Finkelnburg die Schwerpunkte der SPD im Gemeinderat im kommenden Jahr vor.

Unser Landtagsabgeordneter Florian Wahl zeigte anschließend auf, warum es die Sozialdemokratie als treibende Kraft in Land und Bund braucht, um aus den aktuellen Krisen auch neue Wege gehen zu können.

In ihrer Festrede hob die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD Fraktion im Bundestag, Katja Mast, hervor, wie Deutschland die parallel ablaufenden Zeitenwenden meistern kann. Und auch welche Verbesserungen die Regierung im ersten Jahr für Millionen Menschen mit niedrigem Einkommen erzielen konnte.

Traditionell ehrten wir in diesem Rahmen verdiente Genossinnen und Genossen für 40- und 50-jährige Mitgliedschaft.

Vielen Dank an Katja und Flo für tolle Reden und Euer Kommen. Ebenso an Julian Wirth für eine schöne musikalische Umrahmung des Abends.

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Zum Politischen Jahresauftakt lädt die SPD Sindelfingen am kommenden Freitag, den 17. Februar 2023 um 19 Uhr alle Bürgerinnen und Bürger ins Odeon der Musikschule (Wolboldstraße 21, 71063 Sindelfingen) ein. Neben Axel Finkelnburg, SPD-Fraktionsvorsitzender im Sindelfinger Gemeinderat, und dem lokalen Landtagsabgeordneten Florian Wahl, die einen Ausblick auf das politische Jahr 2023 auf kommunaler und landespolitischer Ebene werfen, ist als Hauptrednerin Katja Mast MdB, erste parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast. Die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete wird über aktuelle bundes- und außenpolitische Herausforderungen sprechen und einen Einblick in die Projekte der Bundesregierung für die kommenden Zeit gewähren.

Musikalisch wird der Abend umrahmt durch den Sindelfinger Musiker Julian Wirth. Getränke und ein Snack gibt es kostenlos. Zur besseren Planung wird um eine formlose Anmeldung per Mail an martin.wenger@spdbb.de gebeten. Spontane Gäste sind ebenso willkommen.

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Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet – endlich wieder in Präsenz – im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier an!
Foto: Fionn Grosse

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