18.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Statement der SPD-Fraktion zur Haushaltseinbringung

 

Die SPD-Fraktion in Sindelfingen steht vor allem für Investitionen bei Bildungs-, sozialen, kulturellen und digitalen Themen, sowie bei Themen, die die Innenstadt betreffen. Wir stehen für den Erhalt der kleinen Bäder. 
Dabei freut sich die Fraktion, dass die Verwaltung trotz angespannter finanzieller Situation weiterhin in die Zukunft investieren will, Kurs hält und die entsprechenden Planungen vorangetrieben werden sollen. Die SPD-Fraktion hätte es für falsch gehalten, wenn die Verwaltung jetzt eine Vollbremsung gemacht hätte, so wie bei der letzten Krise in 2008, und dann wieder bei Null hätte anfangen müssen. 
Die SPD-Fraktion freut sich, dass neben den Investitionen in den Schulen und Kitas die Sanierung der Galerie, der Stadtbibliothek und des Mädchenheim in Maichingen angegangen wird. Es ist positiv, dass die Verwaltung auch am Erhalt der sozialen Infrastruktur festhalten will. Wir finden es richtig und wichtig, dass über das Thema Steuern und Gebühren in den Haushaltsberatungen diskutiert wird. 
Die SPD-Fraktion wird auf keinen Fall einer Erhöhung der Kitagebühren zustimmen. Wir wollen, dass die Ausstattung von Schulen und Kitas und städtischen Einrichtungen, vor allem bei der Digitalisierung, vorangetrieben werden. 
Über das Thema „Gesenkte Zuschüsse in Kooperation mit den freien Trägern“ muss in den Haushaltsberatungen intensiv diskutiert werden. Wir sehen es positiv, dass keine strukturellen Eingriffe in die Vereinsförderung vorgenommen werden. 
Wir unterstützen, dass die Verwaltung die Ablauf- und Aufbauorganisation untersuchen und einen Change-Prozess, hin zu einer digitalen und agilen Verwaltung starten will. Dabei wollen wir keine Verkleinerung des Gemeinderats. Dies hätte vermutlich zur Folge, dass nach den Wahlen junge Menschen wieder nicht mehr in den Gremien vertreten sein würden. Auch an sachkundigen Einwohner möchten wir festhalten. Sie bringen in vielen Fällen die notwendige Fachexpertise in die Gremien. Auch innerhalb der Sindelfinger Verwaltung muss über Einsparungen nachgedacht werden. Wir wollen über die Abschaffung der Teilortswahl diskutieren.
 

16.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

Lockdown-Auswirkungen: SPD im Kreistag fragt nach Kindeswohlgefährdungen

 

Die SPD-Kreistagsfraktion will mit einer Anfrage an die Landkreisverwaltung wissen, inwiefern sich die beiden Lockdwons auf die Anzahl an Kindeswohlgefährdungen auswirken.

15.03.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zum Ergebnis der Landtagswahl 2021

 

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: „Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung – die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.

12.03.2021 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Schauspielerin Astrid Fünderich im Gespräch mit Sascha Binder

 

Bei unserer digitalen Veranstaltung JETZT! – Der Schlussspurt war die Schauspielerin Astrid Fünderich zu Gast. Vielen ist sie bekannt als Hauptkommissarin der SOKO Stuttgart in der Krimiserie SOKO Stuttgart. Astrid Fünderich hat unser Nachwuchsförderprogramm, die Talentwerkstatt, unterstützt und sich auch am Programmprozess für die Landtagswahl 2021 im Roten Netz beteiligt.

Im Interview mit unserem Generalsekretär Sascha Binder erzählt sie die amüsante Geschichte von der Übergabe ihres Parteibuchs und wie sie Kompars*innen am Set überzeugt hat, ihr Kreuz am 14. März an der richtigen Stelle zu setzen.

10.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Teste sich wer kann: Eltern müssen grün-schwarzes Schulchaos ausbaden!“

 

Zumeldung dpa/lsw: Fünft- und Sechstklässler sollen zweimal die Woche getestet werden

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur «Teststrategie» der Landesregierung an Schulen: „Der Kompromiss von Kretschmann und Eisenmann nach dem Motto «Teste sich wer kann» macht mich fassungslos! Wochenlang streiten sich Grüne und CDU über die Teststrategie und schieben gegenseitig die Verantwortung hin und her. Jetzt, fünf Tage vor der nächsten Schulöffnung, drücken sie das Testen einfach an die Eltern ab.“

Kalender

Alle Termine öffnen.

22.04.2021, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr AfA Stammtisch 2021
Die Einwahl zum AfA-Stammtisch ist über die folgende Nummer möglich: Einwahl +49 711 …

01.05.2021, 12:15 Uhr - 15:00 Uhr 1.Mai
   

08.05.2021, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr LANDESVERTRETER*INNEN-VERSAMMLUNG ZUR AUFSTELLUNG DER LANDESLISTE ZUR BUNDESTAGSWAHL

27.05.2021, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr AfA Stammtisch 2021
  Die Einwahl zum AfA-Stammtisch ist über die folgende Nummer möglich: Einwah …

24.06.2021, 17:30 Uhr - 18:30 Uhr AfA Stammtisch 2021
Die Einwahl zum AfA-Stammtisch ist über die folgende Nummer möglich: Einwahl +49 711 …

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